Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 29.09.2022

Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO) vom 29. September 2022

gültig vom 01.10.2022 bis 07.04.2023

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Nähere Informationen zur Änderungsverordnung  der Corona-Schutz-Verordnung ab 01.10.2022

Die Sächsische Staatsregierung hat am 27. September 2022 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie tritt am 1. Oktober in Kraft und läuft mit Ablauf des 7. April 2023 aus. Grundlage für die sächsischen Regelungen ist das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches der Bund Mitte September verabschiedet hat.

Die neue Sächsische Verordnung sieht in Ergänzung zum IfSG unter anderem folgendes vor:

. Im Öffentlichen Personennahverkehr ist weiterhin mindestens ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres oder aber Personen, die eine entsprechende ärztliche Bescheinigung vorweisen können, sind davon, ebenso wie weitere Gruppen, unverändert ausgenommen.

. Der Zutritt zu verschiedenen Einrichtungen, wie zur Unterbringung von Asylbewerbern oder Schutzeinrichtungen zum Beispiel für Frauen u. a. ist nur unter Vorlage eines Testnachweises möglich. Davon ausgenommen sind beispielsweise Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres oder Personen ohne unmittelbaren Kontakt z. B. zu in Pflegeeinrichtungen Betreuten.

Der Bundesrat hatte bereits am 16. September 2022 für eine Änderung des IfSG gestimmt. Dieses sieht die folgenden bundesweiten Basisschutzmaßnahmen vor:

. FFP-2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr und Arztpraxen bzw. Praxen aller Heilberufe für Patientinnen und Patienten und
. Masken- und Testnachweispflicht für das Betreten von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen u. ä.

Nähere Informationen hierzu unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg.html

unverbindliche Regelungsübersicht zur Testpflicht (*.pdf, 0,10 MB) Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 29. September 2022, gültig ab dem 1. Oktober 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Testpflicht

unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht (*.pdf, 97,57 KB) Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 29. September 2022, gültig ab dem 1. Oktober 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht

unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln (*.pdf, 92,38 KB) Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 29. September 2022, gültig ab dem 1. Oktober 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln

Quelle: www.sachsen.de



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